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Schlagwort: Anfrage

Neckarstadt-West: Abwendungsvereinbarungen und das Urteil zum Vorkaufsrecht
Anträge

Neckarstadt-West: Abwendungsvereinbarungen und das Urteil zum Vorkaufsrecht

Stephan Bordtvon Stephan Bordt07/12/2021

Die Verwaltung möge berichten: Wieviele Abwendungsvereinbarungen wurden bisher im Sanierungsgebiet Neckarstadt-West abgeschlossen? Gab bzw. gibt es Verstöße gegen Abwendungsvereinbarungen? Welche Sanktionen sind bei Verstößen vorgesehen …

Wie sind die Voraussetzungen Gemeinnützigkeit und Beitragshöchstgrenzen für Krippen und Kitas zu schaffen?
Anträge

Wie sind die Voraussetzungen Gemeinnützigkeit und Beitragshöchstgrenzen für Krippen und Kitas zu schaffen?

Stephan Bordtvon Stephan Bordt16/11/2021

Die Verwaltung möge berichten: Welche rechtlichen und praktischen Möglichkeiten gibt es für die Stadt Mannheim, für die Schaffung oder Übernahme von Krippen- und Kita-Einrichtungen an …

Maßnahmen gegen pandemiebedingte Lernrückstände
Anträge

Maßnahmen gegen pandemiebedingte Lernrückstände

Stephan Bordtvon Stephan Bordt21/10/202129/10/2021

Die Verwaltung möge berichten:  Welche Maßnahmen wird die Stadt Mannheim selbstorganisiert oder in Zusammenarbeit mit dem Land Baden-Württemberg durchführen, um Schüler*innen Möglichkeiten zu bieten, pandemiebedingte …

Anfrage zum MVV Altholzkraftwerk und Biomasse-Heizkraftwerk
Anträge

Anfrage zum MVV Altholzkraftwerk und Biomasse-Heizkraftwerk

Stephan Bordtvon Stephan Bordt05/10/202105/10/2021

Die Verwaltung möge berichten: A) Informationen zum bestehenden Altholzkraftwerk der MVV und dessen geplante Umrüstung zu einem Altholzheizkraftwerk: Welche Genehmigungen für die Umrüstung des bestehenden …

Stand Umsetzung der Weiterentwicklung Seniorentreffs
Anträge

Stand Umsetzung der Weiterentwicklung Seniorentreffs

Stephan Bordtvon Stephan Bordt14/09/2021

Die Verwaltung möge im nächsten Ausschuss WAS (Wirtschaft, Arbeit und Soziales) berichten: Was ist der Stand der Umsetzung des Weiterentwicklungskonzeptes für die Mannheimer Seniorentreffs gemäß …

Kriterien und Regeln des Neutralitätsgebots
Anträge

Kriterien und Regeln des Neutralitätsgebots

Stephan Bordtvon Stephan Bordt23/07/2021

Die Verwaltung möge berichten: 1. Welche klar definierten Kriterien und Regeln gibt es für das Neutralitätsgebot vor Wahlen? Bitte aufgeschlüsselt: – Neutralitätsgebot bei Kommunal-, Landtags-, …

REM: Offenlegung und Rückgabe von Benin-Kunstschätzen
Anträge

REM: Offenlegung und Rückgabe von Benin-Kunstschätzen

Stephan Bordtvon Stephan Bordt08/06/2021

Die Verwaltung möge berichten: Beteiligen sich die Reiss-Engelhorn-Museen am Prozess der „Benin Dialogue Group“, in der europäische Museen und Nigeria über Rückführungen von Kulturgütern aus …

Wie ermittelt das Jobcenter die Höhe der Mietkostenübernahme?
Anträge

Wie ermittelt das Jobcenter die Höhe der Mietkostenübernahme?

Stephan Bordtvon Stephan Bordt13/04/2021

Die Verwaltung möge berichten: Wie berechnet das von der Agentur für Arbeit und der Stadt Mannheim gemeinsam betriebene Jobcenter die Höhe der Übernahme von Mietkosten …

Anmietungschancen für Menschen ohne Bonitätsnachweis
Anträge

Anmietungschancen für Menschen ohne Bonitätsnachweis

Stephan Bordtvon Stephan Bordt13/04/202113/04/2021

Die Verwaltung möge berichten: Welche Möglichkeiten und Einschränkungen haben Menschen in Mannheim bei der Wohnungssuche einschließlich Gesuch bei der GBG mit/ohne WBS, wenn sie auf …

Abriss, Neubau und Umwandlung von Wohnungen
Anträge

Abriss, Neubau und Umwandlung von Wohnungen

Stephan Bordtvon Stephan Bordt23/02/2021

Die Verwaltung möge berichten: Wieviele Wohngebäude – falls erfasst: mit wievielen Wohneinheiten – wurden im Zeitraum 2016 bis 2020 in Mannheim abgerissen? Wieviele Wohneinheiten wurden …

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Aktuelles

  • Unterstützung für die Tafeln in Mannheim 13/05/2022
  • Prüfung einer Enteignung des Relaishauses 13/05/2022
  • Nach tödlichem Sturz: Pferde sind keine Sportgeräte 11/05/2022
  • Fraktion fordert lückenlose Aufklärung und Konsequenzen nach Todesfall bei Polizeieinsatz 03/05/2022
  • Mannheim ist EU-Modellstadt für Klimaneutralität bis 2030. Und jetzt? 29/04/2022

Fraktion LI.PAR.Tie.
im Gemeinderat Mannheim
Geschäftsstelle

Rathaus E5
68159 Mannheim
Tel.: 0621 293 -9585
E-Mail: LIPARTie(ät)Mannheim.de

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