Zeitnahe Umsetzung Schulweg Eugen-Neter-Schule
von Antrag zur Sitzung des BA Technische Betriebe am 14.07.2020: Die Verwaltung entwickelt ein Konzept für eine zeitnahe Umsetzung eines sicheren Schulweges vom Stadtteil Blumenau zur …
Autor: Stephan Bordt
Wohngruppen: Neuer Meilenstein zur kommunalen Förderung
MAvanti vorerst gescheitert – höchste Zeit für Klärung der Fördermöglichkeiten Sieben Wochen ist es her, dass das Wohngruppenprojekt MAvanti (Mietshäusersyndikat) seine Bewerbung für ein Baugrundstück …
Umgang mit der gesetzlichen Bleiberechtsregelung?
Die Verwaltung möge dem Gemeinderat berichten, Auf welche Art werden Meldepflichtige bei der Ausländerbehörde Mannheim durch diese auf die Bleiberechtsregelung für gut integrierte Geduldete des …
Auswirkungen des Nahverkehrsgesetzes Rheinland-Pfalz auf Mannheim
Die Verwaltung möge dem Gemeinderat berichten, welche Auswirkungen wird das geplante neue Nahverkehrsgesetz des Landes Rheinland-Pfalz voraussichtlich auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Stadt Mannheim …
Verteilung Arztpraxen auf die Mannheimer Stadtteile
Die Verwaltung möge dem Gemeinderat berichten, ob es für Mannheim eine stadtteilbezogene Gesundheitsberichterstattung – erweitert auf sozioökonomische Daten (Stadtteilorientierung) – gibt; ob es eine aktuelle, …
Thomas Trüper zum AfD-Antrag gegen „die Fraktion der LINKEN“
Vorgeschichte: Die AfD hat einen Antrag gegen „die Fraktion der LINKEN“ gestellt, in dem sie jede Zusammenarbeit mit dieser Fraktion (gemeint ist vermutlich LI.PAR.Tie., trotz …
Adoptionsverfahren bei queeren Eltern
Die Verwaltung wird gebeten, dem Gemeinderat zu berichten: Wie ist die durchschnittliche Dauer eines Stiefkind-Adoptionsverfahrens von queeren Eltern in Mannheim im Vergleich zu nicht-queeren, heterosexuellen …
Ein-Euro-Jobber in Mannheim
Die Verwaltung wird gebeten, dem Gemeinderat zu berichten: Wie viele „Ein-Euro-Jobber“ sind bei der Stadt Mannheim, ihren Eigenbetrieben und Tochtergesellschaften angestellt (wenn möglich: aufgeschlüsselt nach …
Seniorentreffs nachhaltig aufwerten
Die Verwaltung wird gebeten, dem Gemeinderat zu berichten: Wie viele Ehrenamtliche sind in den Seniorentreffs tätig? Wie werden die Ehrenamtlichen, die in Seniorentreffs tätig sind, …
Keine Hundesteuerbefreiung für Jagdhunde
Der Hauptausschuss des Gemeinderates möge beschließen: In der Beschlussvorlage V124/2020 werden folgende Änderungen vorgenommen: Auf Seite 4, Absatz 3 wird folgender Satz ersatzlos gestrichen: „Hierzu …