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Schlagwort: Kommunal

Ergänzungsantrag zur Umbenennung Straßen in Rheinau-Süd
Anträge

Ergänzungsantrag zur Umbenennung Straßen in Rheinau-Süd

Stephan Bordtvon Stephan Bordt04/02/2022

Der Gemeinderat möge beschließen: 1. Punkt 1 der Vorlage V016/2022 wird wie folgt geändert: Die Informationsschilder an den betroffenen Straßen in Rheinau-Süd sollen leichter verständlich …

Verwaltungsrichtlinien fürs Abschleppen
Anträge

Verwaltungsrichtlinien fürs Abschleppen

Stephan Bordtvon Stephan Bordt11/03/2021

Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung erarbeitet verschärfte Abschlepprichtlinien, aus denen transparent ersichtlich wird, wann bei behinderndem Falschparken abgeschleppt wird und wo Verkehrsteilnehmer*innen sich melden …

LI.PAR.Tie. begrüßt Ausübung des Vorkaufsrechts
Veröffentlichungen

LI.PAR.Tie. begrüßt Ausübung des Vorkaufsrechts

Stephan Bordtvon Stephan Bordt17/02/2021

Die Stadt Mannheim hat bekanntgegeben, dass sie erstmals ihr Vorkaufsrecht nach § 24 BauGB ausüben möchte, um auf einem unbebauten Grundstück preiswerte Wohnungen zu schaffen. …

Entfristungen im Stadtraumservice
Anträge

Entfristungen im Stadtraumservice

Stephan Bordtvon Stephan Bordt02/02/2021

Der Gemeinderat möge beschließen, dass es zukünftig nach einjähriger Tätigkeit im Eigenbetrieb Stadtraumservice zu keinem weiteren befristeten Arbeitsvertrag kommen soll. Die bereits bestehenden wiederholt befristeten …

Ausbildungs- und Praktikumssituation bei der Stadt
Anträge

Ausbildungs- und Praktikumssituation bei der Stadt

Stephan Bordtvon Stephan Bordt24/11/2020

Die Verwaltung möge berichten: Werden in diesem Ausbildungsjahr weniger Auszubildende bei der Stadt Mannheim und ihren Eigenbetrieben beschäftigt als im Vergleich zum Vorjahr 2019/2020? Wurden …

Technische Ausstattung der Bezirksbeiräte
Anträge

Technische Ausstattung der Bezirksbeiräte

Stephan Bordtvon Stephan Bordt17/11/202018/11/2020

Die Verwaltung möge berichten, ist die technische Ausstattung aller Mitglieder der Bezirksbeiräte in Mannheim ausreichend für Online-Sitzungen? Wer ist zuständig für eine ausreichende Ausstattung?   …

Hilfe bei Adressänderungen in nach Kolonialisten benannten Straßen
Anträge

Hilfe bei Adressänderungen in nach Kolonialisten benannten Straßen

Stephan Bordtvon Stephan Bordt29/10/2020

Der Gemeinderat möge beschließen: Die Anwohnerinnen und Anwohner von Straßen, die aufgrund ihrer bisherigen Namensgebung nach Vertretern der deutschen Kolonialisierung umbenannt werden, erhalten unbürokratische Hilfe …

Keine Ehrung für Johann Schütte auf der BUGA
Anträge

Keine Ehrung für Johann Schütte auf der BUGA

Stephan Bordtvon Stephan Bordt29/10/2020

Der Gemeinderat möge beschließen: Im „Erfinderpark“ als Teil der BUGA 2023 oder an anderer Stelle wird es keine Ehrung des Luftschiff-Konstrukteurs Johann Schütte geben.   …

Wir begrüßen Fusionspläne der medizinischen Einrichtungen in Mannheim und Heidelberg
Veröffentlichungen

Wir begrüßen Fusionspläne der medizinischen Einrichtungen in Mannheim und Heidelberg

Stephan Bordtvon Stephan Bordt09/10/202009/10/2020

Die Fraktion LI.PAR.Tie. unterstützt die Verhandlungen über eine Fusion der Universitätsmedizin Mannheim (UMM) mit der Medizinischen Fakultät bzw. dem Klinikum Heidelberg. Wir sehen darin nicht …

E-Roller: Nutzung, Vereinbarungen und Regeln
Anträge

E-Roller: Nutzung, Vereinbarungen und Regeln

Stephan Bordtvon Stephan Bordt28/09/2020

Die Verwaltung möge dem Gemeinderat berichten, welche Verträge hat die Stadt Mannheim oder haben Tochterunternehmen der Stadt mit Anbietern von Sharing-Angeboten für E-Roller bzw. E-Scooter? …

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Aktuelles

  • Keine Ehrung von Steuertricksern: Umbenennung der Reiss-Engelhorn-Museen ohne den Namensteil Engelhorn 24/01/2023
  • Wege zu einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft 17/01/2023
  • Teilübernahme Tierarztkosten für Sozialpass-Inhaber*innen 20/12/2022
  • Konzeption Bürgerbüro Wohnen 19/12/2022
  • Erfolge bei den Haushaltsverhandlungen für 2023 14/12/2022

Fraktion LI.PAR.Tie.
im Gemeinderat Mannheim
Geschäftsstelle

Rathaus E5
68159 Mannheim
Tel.: 0621 293 -9585
E-Mail: LIPARTie(ät)Mannheim.de

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