Benennung Lisette-Hatzfeld-Platz
von Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung bereitet eine Beschlussvorlage vor, wonach der Platz an der August-Bebel-Straße zwischen den Bunkern vor dem 48er Platz im Stadtteil …
Autor: Stephan Bordt
Mehr Sicherheit für den Fahrradverkehr durch Überholverbot
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung überprüft das Straßennetz der Stadt Mannheim auf gefährliche Abschnitte für Zweiradfahrerinnen und -fahrer durch die überwiegende Unterschreitung des seitlichen …
Wohngruppen in die Förderung der sozialen Bodennutzung einbeziehen
Änderungsantrag zu V375/2020 zur Sitzung des AUT am 23.07.2020: 1. Der einleitende Satz von Ziffer 2. des Beschlussantrags (Seite 1) wird wie folgt geändert: „2. …
Digitale Endgeräte mit Smart Card in Hand der Stadt
Antrag zur gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Gesundheit, des Schulbeirates und des Jugendhilfeausschusses am 16.07.2020: Die Stadt Mannheim erwirbt digitale Endgeräte mit einer …
Mietpreisbremse gilt nun auch in Mannheim
Die Fraktion LI.PAR.Tie. begrüßt die längst überfällige Verordnung Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Mannheim am 16.07.2020 Die Fraktion LI.PAR.Tie. begrüßt es, dass die Landesregierung …
Zeitnahe Umsetzung Schulweg Eugen-Neter-Schule
Antrag zur Sitzung des BA Technische Betriebe am 14.07.2020: Die Verwaltung entwickelt ein Konzept für eine zeitnahe Umsetzung eines sicheren Schulweges vom Stadtteil Blumenau zur …
Wohngruppen: Neuer Meilenstein zur kommunalen Förderung
MAvanti vorerst gescheitert – höchste Zeit für Klärung der Fördermöglichkeiten Sieben Wochen ist es her, dass das Wohngruppenprojekt MAvanti (Mietshäusersyndikat) seine Bewerbung für ein Baugrundstück …
Umgang mit der gesetzlichen Bleiberechtsregelung?
Die Verwaltung möge dem Gemeinderat berichten, Auf welche Art werden Meldepflichtige bei der Ausländerbehörde Mannheim durch diese auf die Bleiberechtsregelung für gut integrierte Geduldete des …
Änderungsantrag zu Vorlage V142/2020
Antrag zur Sitzung des AUT am 23.06.2020 Hinter Absatz (1) wird ein neuer Absatz (2) eingefügt, der bisherige Absatz (2) wird (3). Der neue Absatz …
Auswirkungen des Nahverkehrsgesetzes Rheinland-Pfalz auf Mannheim
Die Verwaltung möge dem Gemeinderat berichten, welche Auswirkungen wird das geplante neue Nahverkehrsgesetz des Landes Rheinland-Pfalz voraussichtlich auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Stadt Mannheim …