LI.PAR.Tie. zur Ausgangssperre in Mannheim
von Die Fraktion LI.PAR.Tie. wertet die für Mannheim erlassene Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr zwar als einen weiteren gravierenden Eingriff in die persönlichen Grundrechte, angesichts …
Autor: Stephan Bordt
Informationspolitik zur Covid19-Pandemie verstärken
Die Stadt Mannheim verstärkt ihre Informationspolitik über das bisherige Maß hinaus, indem sie eine Corona-Mannheim-App entwickelt, die den Zugriff auf die vorhandenen Informationen deutlich erleichtert …
Statement zum Mietspiegel 2020-2021
Rede des Fraktionsvorsitzenden Thomas Trüper im Ausschuss für Umwelt und Technik des Mannheimer Gemeinderates am 03.12.2020: Bevor ich einige kritische Anmerkungen zum vorliegenden Mietspiegel 2020-21 …
Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche sowie mehr Hebammen-Stellen im Sozialraum V
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, mit dem eine gute gesundheitsrelevante Versorgungsstruktur für Kinder und Jugendliche in den Stadtteilen …
Wie weit sind Mannheimer Schulen barrierefrei?
Die Verwaltung möge berichten, wieviele Schulen in Mannheim sind überwiegend oder vollständig barrierefrei? Bitte gesondert nach Schultypen auflisten! Welche Schulen sind im Sanierungsplan für einen …
Ausbildungs- und Praktikumssituation bei der Stadt
Die Verwaltung möge berichten: Werden in diesem Ausbildungsjahr weniger Auszubildende bei der Stadt Mannheim und ihren Eigenbetrieben beschäftigt als im Vergleich zum Vorjahr 2019/2020? Wurden …
Technische Ausstattung der Bezirksbeiräte
Die Verwaltung möge berichten, ist die technische Ausstattung aller Mitglieder der Bezirksbeiräte in Mannheim ausreichend für Online-Sitzungen? Wer ist zuständig für eine ausreichende Ausstattung? …
Satzungsänderung für genehmigungsfreie Nutzung von Straßenkreide
Der Gemeinderat möge beschließen: In der Satzung der Stadt Mannheim über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen wird § 5 Erlaubnisfreiheit, Absatz 2 ergänzt wie folgt: Das …
Welche Apps in Mannheimer Schulen?
Die Verwaltung möge berichten, welche Apps werden als Kommunikationsplattform und/oder Lernmittel bzw. Lernhilfe an Schulen in Mannheim eingesetzt, soweit der Schulbehörde bekannt? Bitte geordnet nach …
FFP2-Schutzmasken gegen Covid-19 für Bedürftige
Der Gemeinderat möge beschließen: Sozialpass-Inhaber*innen, die durch ärztliche Bescheinigung in eine Risikogruppe eingestuft sind, werden von der Stadt Atemschutzmasken der Klassen FFP2 oder KN95 zum …