Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dennis Ulas
von Mannheim auf dem Weg zu mehr Klimaschutz und Lebensqualität für alle – Rede in den Verhandlungen zum Haushalt 2024 am 14. November 2023 – …
Schlagwort: Gemeinderat
Proffen als Kandidat für Specht-Nachfolge Dezernatsleitung problematisch
Die Mitglieder der Fraktion LI.PAR.Tie. finden es problematisch, dass mit Volker Proffen ein Südzucker-Manager, der als „Leiter für Regierungsangelegenheiten“ arbeitet, in die Kommunalpolitik wechselt. Seine …
Statement zur OB-Wahl in Mannheim
Die Mitglieder der Fraktion LI.PAR.Tie. gratulieren Christian Specht zum knappen Wahlsieg für das Amt des Oberbürgermeisters von Mannheim. Dennis Ulas, Fraktionsvorsitzender (DIE LINKE) erklärt: „An …
Erfolge bei den Haushaltsverhandlungen für 2023
Wir haben am 13. Dezember im Gemeinderat Mannheim beim Verhandlungsmarathon zum Haushalt 2023 Mehrheiten für einige wichtige Anträge, die wir tw. gemeinsam mit anderen Fraktionen …
Vorbereitende BBR-Sitzungen wieder in Präsenz durchführen
Der Gemeinderat möge beschließen: Die vorbereitenden Sitzungen der Bezirksbeiräte werden wieder in Präsenz in den jeweiligen Stadtteilen abgehalten, sofern nicht ausdrücklich mehrheitlich von den Mitgliedern …
Teilnahme an öffentlichen BBR-Sitzungen ohne Anmeldung
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Mannheim an öffentlichen Sitzungen der Bezirksbeiräte wird wieder ohne Anmeldung ermöglicht. Begründung: …
Stellungnahme der Fraktionen im Mannheimer Gemeinderat zum sogenannten „Corona-Spaziergang“
von Die Corona-Pandemie stellt für uns alle immer noch eine große Herausforderung dar. Besonders Familien, Kinder und Jugendliche, aber auch ältere Menschen und vulnerable Gruppen sind …
Dennis Ulas neuer Vorsitzender von LI.PAR.Tie.
Dennis Ulas ist heute, 2. Februar 2021, für Thomas Trüper in den Mannheimer Gemeinderat nachgerückt und hat auch den Fraktionsvorsitz des Parteienbündnisses aus DIE LINKE, …
Thomas Trüper wird altersbedingt aus dem Gemeinderat ausscheiden
Der Vorsitzende der Fraktion LI.PAR.Tie., Stadtrat Thomas Trüper, wird sein Mandat nach über elf Jahren im Gemeinderat Mannheim altersbedingt niederlegen. Das wird der 70-jährige in …
Status und Plan Digitalpakt Schule in Mannheim
Die Verwaltung möge berichten, was ist der Stand der Abrufung von Fördermitteln und der praktischen Umsetzung des Digitalpaktes Schule in Mannheim? Bitte aufgliedern nach Schultypen …