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Schlagwort: Finanzen

Entwicklung Steuerbefreiung für Tierheim-Hunde
Anträge

Entwicklung Steuerbefreiung für Tierheim-Hunde

Stephan Bordtvon Stephan Bordt23/01/202423/01/2024

Die Verwaltung möge berichten: Für wieviele Hunde wurde seit Inkrafttreten der Satzung zur Änderung der Hundesteuer-Satzung am 01.01.2020 die Hundesteuer erlassen? Wieviele Listen-Hunde betrifft seitdem …

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dennis Ulas
Etatrede

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dennis Ulas

Stephan Bordtvon Stephan Bordt15/11/202315/11/2023

Mannheim auf dem Weg zu mehr Klimaschutz und Lebensqualität für alle – Rede in den Verhandlungen zum Haushalt 2024 am 14. November 2023 –   …

Proffen als Kandidat für Specht-Nachfolge Dezernatsleitung problematisch
Statement

Proffen als Kandidat für Specht-Nachfolge Dezernatsleitung problematisch

Stephan Bordtvon Stephan Bordt13/07/2023

Die Mitglieder der Fraktion LI.PAR.Tie. finden es problematisch, dass mit Volker Proffen ein Südzucker-Manager, der als „Leiter für Regierungsangelegenheiten“ arbeitet, in die Kommunalpolitik wechselt. Seine …

Keine Ehrung von Steuertricksern: Umbenennung der Reiss-Engelhorn-Museen ohne den Namensteil Engelhorn
Anträge

Keine Ehrung von Steuertricksern: Umbenennung der Reiss-Engelhorn-Museen ohne den Namensteil Engelhorn

Stephan Bordtvon Stephan Bordt24/01/2023

Der Gemeinderat möge beschließen: Die Reiss-Engelhorn-Museen werden zeitnah umbenannt. Dabei wird der Namensteil „Engelhorn“ nicht mehr enthalten sein. Die Stadt Mannheim setzt eine Kommission für …

Etatrede zum Haushalt 2022 von Dennis Ulas
Etatrede

Etatrede zum Haushalt 2022 von Dennis Ulas

Stephan Bordtvon Stephan Bordt19/11/202115/11/2023

Solidarisch aus der Corona-Krise – sozial und ökologisch in die Zukunft!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin und Herren Bürgermeister, sehr geehrte …

Corona-Rettungsschirm für queere Schutzräume
Anträge

Corona-Rettungsschirm für queere Schutzräume

Stephan Bordtvon Stephan Bordt08/06/2021

Der Gemeinderat möge beschließen: Die Stadt Mannheim richtet einen Fonds ein zur Unterstützung der queeren Community und ihrer Schutzräume, um coronabedingte Einnahmeausfälle zu kompensieren. Die …

Anzahl der medizinischen Behandlungen ohne Krankenversicherung
Anträge

Anzahl der medizinischen Behandlungen ohne Krankenversicherung

Stephan Bordtvon Stephan Bordt30/01/202009/04/2021

Die Verwaltung wird gebeten, Auskunft zu erteilen, wieviele medizinische Behandlungen in Mannheim in den Jahren 2018 und 2019 für Menschen ohne gesetzliche oder private Krankenversicherung …

Bezahlbar Wohnen: Finanzierung und Ausgestaltung des Mannheimer Boden- und Wohnungsbaufonds
Anträge

Bezahlbar Wohnen: Finanzierung und Ausgestaltung des Mannheimer Boden- und Wohnungsbaufonds

Stephan Bordtvon Stephan Bordt09/12/201909/04/2021

Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 10. Dezember, TOP 6.1 „Einrichtung eines Bodenfonds“, und zur Sitzung Gemeinderats am 16. Dezember, TOP XX „Einrichtung eines Bodenfonds“ …

Anträge

Personalkostenanteile bei Zuschüssen für kleine freie Träger

Stephan Bordtvon Stephan Bordt21/10/201908/04/2021

Der Gemeinderat möge beschließen: 1. Die Verwaltung gibt darüber Auskunft, wie hoch die Personalkostenanteile bei den Zuschüssen für kleine freie Träger und Vereine sind. 2. …

Ehemalige Fraktion LI.PAR.Tie.
im Gemeinderat Mannheim
(2019-2024)

Nachfolge: Fraktion LTK

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