Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dennis Ulas
von Mannheim auf dem Weg zu mehr Klimaschutz und Lebensqualität für alle – Rede in den Verhandlungen zum Haushalt 2024 am 14. November 2023 – …
Schlagwort: Finanzen
Proffen als Kandidat für Specht-Nachfolge Dezernatsleitung problematisch
Die Mitglieder der Fraktion LI.PAR.Tie. finden es problematisch, dass mit Volker Proffen ein Südzucker-Manager, der als „Leiter für Regierungsangelegenheiten“ arbeitet, in die Kommunalpolitik wechselt. Seine …
Keine Ehrung von Steuertricksern: Umbenennung der Reiss-Engelhorn-Museen ohne den Namensteil Engelhorn
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Reiss-Engelhorn-Museen werden zeitnah umbenannt. Dabei wird der Namensteil „Engelhorn“ nicht mehr enthalten sein. Die Stadt Mannheim setzt eine Kommission für …
Etatrede zum Haushalt 2022 von Dennis Ulas
Solidarisch aus der Corona-Krise – sozial und ökologisch in die Zukunft! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin und Herren Bürgermeister, sehr geehrte …
Corona-Rettungsschirm für queere Schutzräume
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Stadt Mannheim richtet einen Fonds ein zur Unterstützung der queeren Community und ihrer Schutzräume, um coronabedingte Einnahmeausfälle zu kompensieren. Die …
Anzahl der medizinischen Behandlungen ohne Krankenversicherung
Die Verwaltung wird gebeten, Auskunft zu erteilen, wieviele medizinische Behandlungen in Mannheim in den Jahren 2018 und 2019 für Menschen ohne gesetzliche oder private Krankenversicherung …
Bezahlbar Wohnen: Finanzierung und Ausgestaltung des Mannheimer Boden- und Wohnungsbaufonds
Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 10. Dezember, TOP 6.1 „Einrichtung eines Bodenfonds“, und zur Sitzung Gemeinderats am 16. Dezember, TOP XX „Einrichtung eines Bodenfonds“ …
Personalkostenanteile bei Zuschüssen für kleine freie Träger
Der Gemeinderat möge beschließen: 1. Die Verwaltung gibt darüber Auskunft, wie hoch die Personalkostenanteile bei den Zuschüssen für kleine freie Träger und Vereine sind. 2. …