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Schlagwort: Demokratie

Begrenzung der Wahlplakate in der Plakatierungsrichtlinie
Anträge

Begrenzung der Wahlplakate in der Plakatierungsrichtlinie

Stephan Bordtvon Stephan Bordt03/07/202404/07/2024

Der Gemeinderat möge beschließen:  Die Richtlinie der Stadt Mannheim über die Werbung im öffentlichen Raum durch Plakate, Banner und Fahnen vom 15. Dezember 2020 wird …

Die Nachfolge-Fraktion von LI.PAR.Tie. heißt LTK
Pressemitteilung

Die Nachfolge-Fraktion von LI.PAR.Tie. heißt LTK

Stephan Bordtvon Stephan Bordt17/06/2024

Für die Fraktion LI.PAR.Tie. im Gemeinderat Mannheim hat sich eine Nachfolge-Fraktion gebildet: LTK – Die Linke, Tierschutzpartei, Klimaliste Der Fraktion, die ihre Arbeit offiziell mit …

Nalan Erol, Dennis Ulas und Andreas Parmentier bestätigt
Veröffentlichungen

Nalan Erol, Dennis Ulas und Andreas Parmentier bestätigt

Stephan Bordtvon Stephan Bordt13/06/2024

Der LI.PAR.Tie.-Fraktionsvorsitzende Dennis Ulas (Die Linke), seine Co-Stellvertreterin Nalan Erol (Die Linke) und sein Co-Stellvertreter Andreas Parmentier (Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei) werden auch …

Brutaler Messer-Angriff eines mutmaßlichen Islamisten auf verurteilten Volksverhetzer
Statement

Brutaler Messer-Angriff eines mutmaßlichen Islamisten auf verurteilten Volksverhetzer

Stephan Bordtvon Stephan Bordt31/05/202404/06/2024

Polizei gerät auf dem Marktplatz zwischen die Fronten von Extremisten   Bei einer islamkritischen Kundgebung der „Bürgerbewegung Pax Europa“ auf dem Mannheimer Marktplatz kam es …

Ehrung von Elisabeth Selbert durch Benennung der B38a-Brücke über den Rangierbahnhof
Anträge

Ehrung von Elisabeth Selbert durch Benennung der B38a-Brücke über den Rangierbahnhof

Stephan Bordtvon Stephan Bordt15/05/2024

Der Gemeinderat möge beschließen:  In Mannheim wird eine Brücke nach Elisabeth Selbert, eine der vier Mütter des Grundgesetzes, benannt. Vorzugsweise soll die Brücke der B38a …

Straßenumbenennungen Rheinau-Süd: Streichung des Namensvorschlags Georg Balthasar Neumayer
Anträge

Straßenumbenennungen Rheinau-Süd: Streichung des Namensvorschlags Georg Balthasar Neumayer

Stephan Bordtvon Stephan Bordt15/05/2024

und Berücksichtigung des nächstplatzierten Namensvorschlags Der Gemeinderat möge beschließen:  Bei der Umbenennung der Straßen in Rheinau-Süd wird der Namensvorschlag Georg Balthasar Neumayer aufgrund seiner kolonialistischen …

Vortrag und Diskussion: „Hält die Brandmauer?“
TERMIN

Vortrag und Diskussion: „Hält die Brandmauer?“

Stephan Bordtvon Stephan Bordt19/03/2024

Strategien gegen Rechts vor Ort in der Kommunalpolitik Veranstaltung gemeinsam mit dem Rosa Luxemburg Club Mannheim, dem Forum linke Kommunalpolitik e.V., der Linken im Gemeinderat …

Zentralen Platz nach Partnerstadt Haifa benennen
Anträge

Zentralen Platz nach Partnerstadt Haifa benennen

Stephan Bordtvon Stephan Bordt20/02/2024

Der Gemeinderat möge beschließen:  Die Stadt Mannheim benennt zeitnah einen Platz in zentraler Lage in der Innenstadt oder innenstadtnah nach der Partnerstadt Haifa. Dazu leitet …

Falken-Ausstellung „Gegen rechten Terror“ an Schulen zeigen
Anträge

Falken-Ausstellung „Gegen rechten Terror“ an Schulen zeigen

Stephan Bordtvon Stephan Bordt10/11/202313/11/2023

Der Gemeinderat möge beschließen:  Die Ausstellung „Gegen rechten Terror“ der SJD – Die Falken Mannheim, die an die Opfer rechter Gewalt erinnert, wird an Mannheimer …

Resolution zum sogenannten „Radikalenerlass“ und Berufsverboten
Anträge

Resolution zum sogenannten „Radikalenerlass“ und Berufsverboten

Stephan Bordtvon Stephan Bordt25/07/2023

Am 28. Januar 2022 jährte sich zum 50. Mal der sogenannte „Radikalenerlass“. Er wurde 1972 von der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder unter dem Titel „Grundsätze zur …

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Ehemalige Fraktion LI.PAR.Tie.
im Gemeinderat Mannheim
(2019-2024)

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