Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dennis Ulas
von Mannheim auf dem Weg zu mehr Klimaschutz und Lebensqualität für alle – Rede in den Verhandlungen zum Haushalt 2024 am 14. November 2023 – …
Schlagwort: Wohnen
Angemessene Miete / Preisobergrenze beim Jobcenter in Mannheim
Die Verwaltung möge berichten: Auf welcher Grundlage basiert der Begriff „angemessen“, wie er im Gesetz steht? Wie wird der prozentuale Abschlag ausgehend von den Basiswerten …
Gemeinsame rot-rot-grüne Forderungen durchsetzen!
Die Fraktion LI.PAR.Tie. im Gemeinderat Mannheim unterstützt mehrheitlich die Forderungen des Unterstützerbündnisses der ehemaligen OB-Kandidatin Isabell Belser (DIE LINKE) bei der Stichwahl für das Amt …
Nachschärfen bei der wohnungspolitischen Strategie
Änderungsantrag zu V070/2023: Der Ausschuss für Umwelt und Technik möge dem Gemeinderat empfehlen: Die Belegungsbindung beim Quotenmodell für preisgünstigen Wohnraum und bei anderweitig realisiertem gefördertem …
ÖPNV-Angebot auf Franklin verbessern
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Buslinie 67 wird, solange die neue Stadtbahnlinie noch nicht in Betrieb ist, auf einen täglich durchgängigen 20-Minuten-Takt und montags bis …
Konsequenzen aus dem Brand der Kauffmannmühle
Die Verwaltung möge berichten: Hat die Untere Denkmalschutzbehörde den Eigentümer bzw. Investor der Kauffmannmühle in die Pflicht genommen, sein Denkmal zu sichern? 1 a) Liegen …
Konzeption Bürgerbüro Wohnen
Haushaltsantrag für 2023 Die Verwaltung wird in die Lage versetzt, ein Konzept für ein Bürgerbüro Wohnen zu entwickeln. Sie entwickelt dieses Konzept mit dem Ziel, …
Erfolge bei den Haushaltsverhandlungen für 2023
Wir haben am 13. Dezember im Gemeinderat Mannheim beim Verhandlungsmarathon zum Haushalt 2023 Mehrheiten für einige wichtige Anträge, die wir tw. gemeinsam mit anderen Fraktionen …
Etatrede des Fraktionsvorsitzenden Dennis Ulas Haushalt 2023
von Mannheim: Stadt für alle, auch in Krisenzeiten! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin und Herren Bürgermeister, sehr geehrte Mannheimer*innen, liebe Kolleg*innen, wir müssen …
Wohnen in Mannheim muss bezahlbar sein! Die Forderungen der LINKEN an die Stadt Mannheim
von Eine andere Wohnungspolitik ist notwendig! Bundesweiter Mietendeckel, eine wirksame Mietpreisbremse, soziales Bodenrecht, wirksames kommunales Vorkaufsrecht, Stärkung des Gemeinwohls und Wiedereinführung der Gemeinnützigkeit für Wohnungsbaugesellschaften, stärkere …