Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dennis Ulas
von Mannheim auf dem Weg zu mehr Klimaschutz und Lebensqualität für alle – Rede in den Verhandlungen zum Haushalt 2024 am 14. November 2023 – …
Schlagwort: Sozial
Angemessene Miete / Preisobergrenze beim Jobcenter in Mannheim
Die Verwaltung möge berichten: Auf welcher Grundlage basiert der Begriff „angemessen“, wie er im Gesetz steht? Wie wird der prozentuale Abschlag ausgehend von den Basiswerten …
Änderung der Öffnungszeiten für Antragsstellung Bildungs- und Teilhabepaket
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Öffnungszeiten der Gemeinsamen Anlaufstelle von Fachbereich Arbeit und Soziales/Jobcenter für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket werden dahingehend angepasst, dass …
Angemessene Eingruppierung bei der Tätigkeit der Schulsozialarbeiter*innen
Die Verwaltung möge berichten: Strebt der FB 40 angesichts der Personalsituation eine einheitliche Eingruppierung für alle Schulsozialarbeiter*innen unabhängig vom Beginn der Tätigkeit mindestens in Gehaltsstufe …
Gemeinsame rot-rot-grüne Forderungen durchsetzen!
Die Fraktion LI.PAR.Tie. im Gemeinderat Mannheim unterstützt mehrheitlich die Forderungen des Unterstützerbündnisses der ehemaligen OB-Kandidatin Isabell Belser (DIE LINKE) bei der Stichwahl für das Amt …
Sozialticket ein Erfolg linker Hartnäckigkeit
Die Mitglieder der Fraktion LI.PAR.Tie. im Gemeinderat Mannheim freuen sich sehr über die Einführung des neuen Sozialtickets für Mannheimer Sozialpass-Inhaber*innen, das eine von der Stadt …
Stand Umsetzung der Weiterentwicklung Seniorentreffs
Die Verwaltung möge berichten: Was ist der Stand der Umsetzung des Weiterentwicklungskonzeptes gemäß der Beschlussvorlage V711/2020 des Seniorentreffs im Stadtteil Vogelstang? Welche Weiterentwicklungen gab es …
Umgang mit kostenloser Schuldnerberatung bei Einkommen unter der Pfändungsfreigrenze
Die Verwaltung möge berichten: Wie wird mit Anträgen auf Kostenerstattung der Schuldnerberatung aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 25.04.2023 umgegangen? Was wurde unternommen, damit diese bearbeitet werden …
BUGA-Eintritt: Freikartenkontingente für mitgestaltende Vereine und Initiativen
Der Gemeinderat möge beschließen: Der Zugang zu von Ehrenamtlichen durchgeführten nicht-gewerblichen Veranstaltungen auf dem BUGA-Gelände wird so niedrigschwellig wie möglich gehalten, um eine breite Beteiligung …
Teilübernahme Tierarztkosten für Sozialpass-Inhaber*innen
Haushaltsantrag für 2023 Die Kosten für tierärztliche Behandlungen der Hunde und Katzen von Sozialpass-Inhaber*innen werden auf Antrag teilweise übernommen. Begründung: Die Kosten für tierärztliche …