Stand vor dem Jobcenter
von Wir haben am 29. November mit einem Stand vor dem Jobcenter Mannheim über unsere Anträge und Forderungen informiert sowie weihnachtlich gestaltete Schokoladentafeln verteilt. Die Fraktionsmitglieder …
Die Gemeinderatsfraktion LI.PAR.Tie. steht am 29.11. vor dem Jobcenter
Die Fraktion LI.PAR.Tie. im Gemeinderat Mannheim hat einen Stand vor dem Jobcenter Mannheim am Friedrichsring Ecke Ifflandstraße am Dienstag 29.11.2022 von 13.30 Uhr bis 15.00 …
Etatrede des Fraktionsvorsitzenden Dennis Ulas Haushalt 2023
Mannheim: Stadt für alle, auch in Krisenzeiten! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin und Herren Bürgermeister, sehr geehrte Mannheimer*innen, liebe Kolleg*innen, wir müssen …
ÖPNV-Reduktion: Personalsituation bei der RNV?
von Die Verwaltung möge berichten: Fahrplanangebot: Wie lange soll das krankheitsbedingte reduzierte Angebot bei den Bus- und Straßenbahnlinien noch gelten? Ist eine weitere Fahrplanreduktion auf weiteren …
Wohnen in Mannheim muss bezahlbar sein! Die Forderungen der LINKEN an die Stadt Mannheim
von Eine andere Wohnungspolitik ist notwendig! Bundesweiter Mietendeckel, eine wirksame Mietpreisbremse, soziales Bodenrecht, wirksames kommunales Vorkaufsrecht, Stärkung des Gemeinwohls und Wiedereinführung der Gemeinnützigkeit für Wohnungsbaugesellschaften, stärkere …
Überwachung der Hubertusjagd-Auflagen
Die Verwaltung möge berichten: Wie wurde die Einhaltung der Auflagen auf der Reitstrecke der Hubertusjagd-Veranstaltung des Reit- und Fahrvereins Mannheim-Friedrichsfeld e.V. am 06.11.2022 überwacht? Wie …
Änderungsantrag zum Klimaschutz-Aktionsplan 2030
Änderungsantrag zu V535/2022 zur Sitzung des Hautpausschusses am 10.11.2022: Der Hauptausschuss des Gemeinderats möge zum Beschluss empfehlen: Der Gemeinderat nimmt sich zum Ziel, diejenige CO2-Menge …
Aufhebung der Sperrzeiten
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Sperrzeiten werden gem. § 11 der Gaststättenverordnung Baden-Württemberg für Veranstaltungsbetriebe, kulturelle Einrichtungen, Gaststätten mit Veranstaltungsbetrieb und Discotheken auf dem Gebiet …
Vorbereitende BBR-Sitzungen wieder in Präsenz durchführen
Der Gemeinderat möge beschließen: Die vorbereitenden Sitzungen der Bezirksbeiräte werden wieder in Präsenz in den jeweiligen Stadtteilen abgehalten, sofern nicht ausdrücklich mehrheitlich von den Mitgliedern …
Ein Betriebskindergarten für MAFINEX
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung prüft, ob und unter welchen Voraussetzungen im MAFINEX Technologiezentrum ein Betriebskindergarten für Kinder in der Altersgruppe Ü3 mitsamt Außenbereich …